Volksverhetzung
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28 April 2019, Sonntag Schweinekopf mit Hakenkreuzbemalung vor Moschee in Lüchow
In der Nacht auf den 23.04.2017 wurde an der künftigen Lüchower Moschee ein Schweinekopf, auf dessen Stirn ein Hakenkreuz gemalt war, hinterlassen. Der Schweinekopf war an der Außenwand des künftigen Gebetsraumes angebracht. Der Staatsschutz ermittelte wegen Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Auf die Frage, ob die Polizei von einer islamfeindlichen Motivation ausgehe, antwortete die Pressestelle, dass erst die Ergebnisse des Staatsschutzes vorliegen müssen, um genauere Angaben zur Motivation geben zu können. Quelle
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22 April 2019, Montag Angriff auf eine Moschee/Religionsstätte in Berlin
Laut Bundestagsdrucksache 18/11128 kam es am 02.12.2016 in Berlin zu einer islamfeindlichen Straftat auf eine Moschee/Religionsstätte. Der Fall wurde unter der Kategorie „Volksverhetzung § 130 StGB“ registriert und dem Phänomenbereich „rechts“ zugeordnet.
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22 April 2019, Montag Angriff auf eine Moschee/Religionsstätte in Dresden
Laut Bundestagdrucksache 18/11128 kam es am 05.10.2016 in Dresden zu einer islamfeindlichen Straftat auf eine Moschee/Religionsstätte. Der Fall wurde unter der Kategorie „Volksverhetzung § 130 StGB“ registriert und dem Phänomenbereich „rechts“ zugeordnet.
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21 April 2019, Sonntag Angriff auf eine Moschee/Religionsstätte in Eberswalde
Laut Bundestagsdrucksache 18/10322 kam es am 05.09.2016 in Eberswalde zu einer islamfeindlichen Straftat auf eine Moschee/Religionsstätte. Der Fall wurde unter der Kategorie „.Volksverhetzung § 130 StGB“ registriert und dem Phänomenbereich „rechts“ zugeordnet.
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20 April 2019, Samstag Angriff auf eine Moschee/Religionsstätte in Ludwigshafen
Laut Bundestagdrucksache 18/9310 kam es am 26.06.2016 in Ludwigshafen zu einer islamfeindlichen Straftat auf eine Moschee/Religionsstätte. Der Fall wurde unter der Kategorie „Volksverhetzung § 130 StGB“ registriert und dem Phänomenbereich „rechts“ zugeordnet.
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19 April 2019, Freitag Angriff auf eine Moschee/Religionsstätte in Reutlingen
Laut Bundestagdrucksache 18/9310 kam es am 12.05.2016 in Reutlingen zu einer islamfeindlichen Straftat auf eine Moschee/Religionsstätte. Der Fall wurde unter der Kategorie „Volksverhetzung § 130 StGB“ registriert und dem Phänomenbereich „rechts“ zugeordnet. Quelle: Drucksache 18/9310 (bundestag.de)
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