Ein Meinungsstück von Arif Taşdelen
Angriffe auf islamische Gotteshäuser nehmen dazu. Viele von ihnen bleiben jedoch unter dem Radar der Öffentlichkeit. Das muss sich ändern.
Drohmails, Schmierereien, Sachbeschädigung, Protestaktionen – Angriffe auf Moscheen in Deutschland häufen sich. Dabei werden viele Angriffe nie aufgeklärt. Neben genauen Zahlen zu den Übergriffen auf Moscheen bleiben die Täter ebenso wie ihre Motivation oft unklar. Ein gesellschaftlicher Aufschrei bleibt in der Regel aus. In vielen Fällen schaffen es die Moschee-Attacken nicht einmal in den Fokus der Öffentlichkeit.
Muslimische Gläubige sind auch deshalb tief verunsichert. Sie sorgen sich um ihre Unversehrtheit. Der Staat muss deutlich machen, dass ihm die Sicherheit seiner muslimischen Bürger nicht egal ist.
Ich fordere mehr Polizeischutz für islamische Gotteshäuser. Solange Moscheen regelmäßig angegriffen oder bedroht werden, wäre mehr Polizeipräsenz das Gebot der Stunde. Damit würde der Staat auch zeigen, dass er die Sorgen der muslimischen Bürger ernst nimmt. Natürlich wäre auch das keine Garantie für absolute Sicherheit. Es würde aber dafür sorgen, dass das mulmige Gefühl im Bauch weniger wird, wenn Muslime zum Freitagsgebet gehen.
Was außerdem wichtig wäre: Eine schärfere Verurteilung von Moschee-Angriffen durch Politik und Öffentlichkeit. Bisher ist es ja so: Wenn Muslime Tatverdächtige sind, reden alle darüber. Wenn Muslime Opfer sind, wird viel seltener darüber gesprochen. Das ist ein verheerendes Signal an alle Muslime und muss sich ändern.
Politiker und Medien müssen unmissverständliche Ansagen machen, wenn Moscheen bedroht oder angegriffen werden. Sie müssen Angriffe auf Moscheen aufs Schärfste verurteilen. Es muss klar sein, dass Islamfeindlichkeit in Deutschland keinen Platz hat. Und dann müssen den Worten Taten folgen. Die Täter müssen schnellstmöglich ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden. Dass der Staat das mit allen ihm möglichen Mitteln tut, muss er ebenso noch klarer nach außen kommunizieren.
Meine dritte Forderung: Wir brauchen verlässliche Zahlen. Jede Schmiererei, jeder Drohbrief und jede Sachbeschädigung muss statistisch erfasst werden. Zahlen helfen uns, die Lage richtig einschätzen und geeignete Gegenmaßnahmen entwickeln zu können. Auch deshalb habe ich eine Anfrage an die Bayerische Staatsregierung gestellt, in der ich Auskunft über islamfeindliche Straftaten und staatliche Präventionsmaßnahmen verlange. Auf dieser Basis können wir dann weitere politische Maßnahmen entwickeln, damit sich Musliminnen und Muslime in Deutschland wieder sicher fühlen.
Und was der Einzelne tun kann: Nicht wegschauen und die Begegnung suchen. Das gilt für Muslime und Nichtmuslime. Der beste Weg, Ressentiments zu beseitigen oder gar nicht erst aufkommen zu lassen, ist der direkte Kontakt.
Arif Taşdelen
Mitglied des Bayerischen Landtags.
Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für den öffentlichen Dienst, Integrationspolitik und Jugendpolitik.
Mitglied des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes.
Am 23.01.2022 wurde während des Mittagsgebets mit einem Luftgewehr auf die ZMD Moschee in Halle geschossen. Zeugen hörten Schussgeräusche und bemerkten zeitgleich, wie drei Projektile eine am Gebäude des islamischen Kulturzentrums befindliche Fensterbank trafen und zu Boden fielen. Zeugen konnten erkennen, dass die Schüsse aus einem Fenster eines gegenüber befindlichen Mehrfamilienhauses abgegeben wurden. Die Polizei konnte in diesem Mehrfamilienhaus einen 55-jährigen Mann ausfindig machen, in dessen Wohnung sie eine „Langwaffe zum Verschießen von Diabolos und eine Gasdruckpistole“ auffanden und sicherstellten. Bei dem Vorfall wurde niemand verletzt. Der Staatsschutz hat die …
Am 11.11.2020 erhielt die DITIB Muradiyet Moschee in Duisburg einen Brief mit rassistischem und islamfeindlichem Inhalt. Das Schreiben enthielt beleidigende und islamfeindliche Abbildungen und Aussagen. Der Brief wurde unterzeichnet mit „PEG – Prinz Eugen Gruppe“. Quelle: DITIB